III. Erfassung

Eine "allgemeine" Wehrpflicht lässt sich nur durchsetzen, wenn das Militär weiß, wann welche männlichen Bürger wo zur Verfügung stehen. Deshalb haben die Einwohnermeldebehörden im Spannungs- und Verteidigungsfall automatisch die persönlichen Daten aller Wehrpflichtigen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen an das Militär zu übermitteln.

1. Erfassungsvorgang

(§ 15 WPflG) Von einer Erfassung betroffen würden alle männliche Personen mit einem inländischen Wohnsitz nach ihrem 17. Geburtstag sein. Die zivile Meldebehörde hätte den zu Erfassenden anzuschreiben und darüber zu informieren, dass seine im Melderegister gespeicherten Daten an das Militär weitergeleitet werden. In dem Schreiben müsste es ihn auffordern, die Daten auf Richtigkeit hin zu überprüfen. Erfolgen keine grundsätzlichen Einwände, würden die Daten als Erfassungsergebnis an das Militär weitergeleitet werden.

Die Meldebehörde ist nur berechtigt, dabei die "Stammdaten" zu erheben (Vor- und Nachname, Geburtsdatum und -ort, Anschrift und Familienstand). Eine Verweigerung ist nicht möglich. Eine Behinderung würde nur dann eintreten, wenn fehlerhafte Daten durch den Angeschriebenen nicht korrigiert würden.

Mit dem Erfassungsvorgang würden die erfassten Bürger, auch wenn sie noch nicht 18 Jahre alt sind, faktisch der Wehrpflicht unterliegen: Dann sind sie verpflichtet, Auskünfte zu erteilen, und müssen sich auf Verlangen persönlich bei der Meldebehörde vorstellen (unter Androhung polizeilicher Vorführung).

(§ 17 Abs. 3 WPflG) Nach der Übermittlung der Daten an die Wehrersatzbehörde würde die "kleine Wehrüberwachung" greifen. Auf Verlangen des Militärs müssten weitere Auskünfte zur eigenen Person gemacht werden. Üblich war bis zur Aussetzung vom Wehr- und Zivildienstzwang die Versendung eines "Fragebogens zur Musterungsvorbereitung".

2. Keine Erfassung und Nacherfassung

(§ 1 Abs. 2 WPflG) Meldet sich ein männlicher deutscher Staatsbürger rechtzeitig vor seiner Erfassung unter Aufgabe sämtlicher inländischer Wohnsitze aus Deutschland ab, kann er nicht erfasst werden. Bei ihm "ruht" die Wehrpflicht (siehe Kapitel II, Punkt 1 Ruhen der Wehrpflicht). Meldet er sich zu einem späteren Zeitpunkt mit Wohnsitz in Deutschland an, wird er "nacherfasst" - solange die Wehrpflicht ausgesetzt ist jedoch nur im Spannungs- und Verteidigungsfall.

(§ 3 Abs. 2 WPflG) Jeder Auslandsaufenthalt eines Wehrpflichtigen, der länger als drei Monate andauert, bedarf im Spannungs- und Verteidigungsfall einer vorherigen Zustimmung durch das Militär. Bis zur Aufrechterhaltung von Wehr- und Zivildienstzwang in Friedenszeiten führte diese Einschränkung des Grundrechts auf Freizügigkeit bereits ab dem 17. Geburtstag zu massiven Lebenseinschnitten.

Wehrpflichtinfos

von A bis Z

Die Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung e.V. hat sich zum
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Letzte Aktualisierung:
Dezember 2014.

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