Soldatengesetz (SG) - Auszüge
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Mai 2005 (BGBl. I S. 1482), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 28. April 2011 (BGBl. I S. 678).
Erster Abschnitt.
Gemeinsame Vorschriften
1. Allgemeines
- § 1 Begriffsbestimmungen
- § 2 Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung
- § 3 Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze
- § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform
- § 4a Berechtigung zum Tragen der Uniform außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses
- § 5 Gnadenrecht
2. Pflichten und Rechte der Soldaten
- § 6 Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten
- § 7 Grundpflicht des Soldaten
- § 8 Eintreten für die demokratische Grundordnung
- § 9 Eid und feierliches Gelöbnis
- § 10 Pflichten des Vorgesetzten
- § 11 Gehorsam
- § 12 Kameradschaft
- § 13 Wahrheit
- § 14 Verschwiegenheit
- § 15 Politische Betätigung
- § 16 Verhalten in anderen Staaten
- § 17 Verhalten im und außer Dienst
- § 18 Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung
- § 19 Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht
- § 20 Nebentätigkeit
- § 20a Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst
- § 21 Vormundschaft und Ehrenämter
- § 22 Verbot der Ausübung des Dienstes
- § 23 Dienstvergehen
- § 24 Haftung
- § 25 Wahlrecht; Amtsverhältnisse
- § 26 Verlust des Dienstgrades
- § 29 Personalakten
- § 30 Geld- und Sachbezüge, Versorgung
- § 30a Teilzeitbeschäftigung
- § 30b Zusammentreffen von Urlaub und Teilzeitbeschäftigung
- § 31 Fürsorge
- § 32 Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis
- § 33 Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht
- § 34 Beschwerde
- § 35 Beteiligungsrechte der Soldaten
- § 35a Beteiligung an der Gestaltung des Dienstrechts
- § 36 Seelsorge
Zweiter Abschnitt.
Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit
1. Begründung des Dienstverhältnisses
3.a) Beendigung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten
- § 43 Beendigungsgründe
- § 44 Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand
- § 45 Altersgrenzen
- § 45a Umwandlung
- § 46 Entlassung
- § 49 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten
3.b) Beendigung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit
- § 55 Entlassung
- § 56 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit
Dritter Abschnitt.
Rechtsstellung der Soldaten, die nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes Wehrdienst leisten
Vierter Abschnitt.
Dienstleistungspflicht
1. Umfang und Arten der Dienstleistungen
- § 59 Personenkreis
- § 60 Arten der Dienstleistungen
- § 61 Übungen
- § 62 Besondere Auslandsverwendungen
- § 63 Hilfeleistungen im Innern
- § 63a Hilfeleistungen im Ausland
2. Dienstleistungsausnahmen
- § 64 Dienstunfähigkeit
- § 65 Ausschluss von Dienstleistungen
- § 66 Befreiung von Dienstleistungen
- § 67 Zurückstellung von Dienstleistungen
- § 68 Unabkömmlichstellung
3. Heranziehungsverfahren
- § 69 Zuständigkeit
- § 70 Verfahren
- § 71 Ärztliche Untersuchung, Anhörung
- § 72 Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen
- § 73 Heranziehung von gedienten Dienstleistungspflichtigen