Grundzüge der Konzeption der Bundeswehr

Am 10. August 2004 hat Verteidigungsminister Peter Struck die "Grundzüge der Konzeption der Bundeswehr" erlassen. Sie basiert auf den ein Jahr zuvor erlassenen Verteidigungspolitischen Richtlinien.

Die Struktur der Bundeswehr ist nicht mehr auf die militärische Landesverteidigung ausgerichtet. Stattdessen wird sie in Struktur, Organisation und Ausbildung nahezu ausschließlich an die Einsätze im Ausland ausgerichtet. Die "strikt einsatzorientierte Neuausrichtung" soll die Bundeswehr befähigen, einen klassischen Kriegseinsatz mit bis zu 18.000 Soldaten und gleichzeitig "friedensstabilisierende Einsätze" in fünf verschiedenen Operationsgebieten mit bis zu 14.000 Soldaten durchzuführen.

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Aus dem Inhalt

Eine Gefährdung deutschen Territoriums durch konventionelle Streitkräfte gibt es heute und auf absehbare Zeit nicht. (Seite 7)

Die Bundeswehr benötigt nach Einsatzbereitschaft und Fähigkeiten differenzierte Streitkräfte, die schnell, wirksam und durchhaltefähig gemeinsam mit den Streitkräften anderer Nationen eingesetzt werden können. Die Streitkräfte werden dazu in drei Kräftekategorien gegliedert – Eingreifkräfte, Stabilisierungskräfte und Unterstützungskräfte –, die jeweils aufgabenorientiert ausgebildet, ausgerüstet und eingesetzt werden. (Seite 23, Hervorhebungen im Original)

Eingreifkräfte sollen friedenserzwingende Maßnahmen gegen einen vorwiegend militärisch organisierten Gegner bei möglichst geringen eigenen Verlusten durchsetzen (...) Die Eingreifkräfte bestehen aus modern ausgerüsteten und reaktionsfähigen Land-, Luft- und Seestreitkräften sowie der erforderlichen streitkräftegemeinsamen Führung und Unterstützung. Sie umfassen insgesamt 35.000 Soldatinnen und Soldaten. (Seite 25, Hervorhebungen im Original)

Die aktuelle Einsatzrealität der Bundeswehr spiegelt sich in den friedensstabilisierenden Einsätzen wider. Nationale Zielvorgabe ist hier der zeitlich abgestufte Einsatz von gleichzeitig bis zu 14.000 Soldatinnen und Soldaten, aufgeteilt auf bis zu fünf verschiedene Operationsgebiete. Das Kräftedispositiv für Stabilisierungskräfte umfasst 70.000 Soldatinnen und Soldaten. (Seite 26, Hervorhebungen im Original)

Die Hauptaufgabe der Unterstützungskräfte besteht darin, Eingreif- und Stabilisierungskräfte in der Einsatzvorbereitung und -durchführung sowohl in Deutschland als auch in den Einsatzgebieten umfassend und effizient zu unterstützen. (...) Unterstützungskräfte werden 147.500 Soldatinnen und Soldaten umfassen. (Seite 27, Hervorhebungen im Original)

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