Wehrpflicht: Der deutsche Sonderweg
POSITIONENPAPIER 3 (Januar 2007)
Ralf Siemens (Erweiterte Fassung des im November 2006 veröffentlichten Positionenpapiers 3)
Inhalt Die Wehrpflicht militarisiert die Gesellschaft und sichert die personelle Basis zur Führung großer Kriege. Dies sind die eigentlichen Leitmotive für den deutschen Sonderweg bei der Umrüstung der deutschen Streitkräfte zur weltweiten Kriegführung. Die globale Interventionsfähigkeit der Bundeswehr („Qualität“) wird mit der Wehrpflicht („Quantität“) gekoppelt. Bezeichnenderweise spielen die mit dem militärischen Zwangssystem verbundenen massiven Grundrechtseinschränkungen und –aufhebungen in der seit Jahren anhaltenden Diskussion um die Wehrpflicht kaum eine Rolle. Doch auch die "Wehrgerechtigkeit", d.h. dass im Regelfall alle Männer eine Jahrgangs einberufen werden sollen, ist schon lange nicht mehr gewahrt. Die deutlich verringerte Truppenstärke und der Umbau der Bundeswehr führen dazu, dass inzwischen mehr Männer ausgemustert oder gar nicht erst gemustert werden oder einen Ersatzdienst - Zivildienst, Freiwilliges Jahr - leisten, so dass man mittlerweile von Wehrungerechtigkeit sprechen muss. Das Weißbuch 2006 sprach davon, die Wehrpflicht schaffe eine "Grundlage, um geeigneten Nachwuchs an längerdienenden Soldaten" zu erhalten, blieb aber eine sicherheitspolitische Legitimation der Wehrpflicht schuldig.
